Sitzung Gemeindevertretung

Veranstalter
Gemeinde
Kalender
Gemeindevertretung
Datum
12.12.2019 19:30
Ort
DGH Emmershausen [Saal]

Beschreibung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 24. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung (in der Legislaturperiode 2016 - 2021) am

12. Dezember 2019, um 19:30 Uhr,
in das Bürgerhaus Emmershausen, Schulstraße,

lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung

Tagesordnung I (mit Aussprache)

1.    Mitteilungen und Anfragen
    
1.1.    Mitteilungen des Vorsitzenden    
1.2.    Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
1.3.    Mitteilungen der Vertreter in Verbänden    
1.4.    Mitteilungen des Gemeindevorstandes    
1.5.    Mündliche Anfragen    
1.6.    Schriftliche Anfragen
    
2.    Ernennung von Sonia Di Martino-Hafeneger zur ehrenamtlichen Beigeordneten
    
3.    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
3.1 Investitionshaushalt
3.2 Haushaltssatzung
    
4.    Bebauungsplan „Neuerborn“ 1. Bauabschnitt
Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Änderung des räumlichen Geltungsbereichs auf den
1. Bauabschnitt

    

Tagesordnung II (ohne Aussprache)

5.    Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte
    
6.    Gefahrenabwehrverordnung
der Gemeinde Weilrod
über die Einschränkung des Verbrauchs von
Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung
    
7.    Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Weilrod
    
8.    Entleerung von Grundstückskläreinrichtungen in Weilrod;
Änderung der Entwässerungssatzung
    
9.    Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Weilrod;
Änderung der Gebührenmaßstäbe
    
10.    Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung- der Gemeinde Weilrod
    
11.    Neufassung der Abfallsatzung über die Entsorgung von Abfällen in der Gemeinde Weilrod
    
12.    Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (ZwStS)
    
13.    Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Weilrod
    
14.    Beschaffung einer neuen Finanzsoftware für die Gemeinde Weilrod;
Lieferung, Installation, Ausbildung
    
15.    Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs bis zum 30.09.2019
    

In direktem Anschluss nach der Sitzung findet im Sitzungsraum eine Bürgerfragestunde statt.

Weilrod, 04.12.2019

 

Mario Lauth

Vorsitzender


Herausgeber

Gemeinde Weilrod
Am Senner 1, 61276 Weilrod
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An der Hohl 2
61276 Weilrod

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